Preiserhöhung unwirksam - genau hinschauen lohnt sich

14.11.2016

Das Marktwächter-Team der Verbraucherzentrale Sachsen hat die Sparkasse Leipzig erfolgreich abgemahnt. Kunden können zu viel gezahlte Entgelte zurückverlangen.

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eine Hand mit Geldscheinen, ein wachsames Auge und ein §-Zeichen im Vordergrund
Ein wachsames Auge schützt vor unwirksamen Preiserhöhungen
© Jürgen Fälchle/Fotolia

Erhöhen Banken und Sparkassen ihre Preise für Girokonten, müssen sie ihre Kunden rechtzeitig und korrekt darüber informieren. Aus Verbraucherbeschwerden geht hervor, dass die Mitteilungen verschiedener Anbieter jedoch entscheidende Fehler enthalten. Dadurch wird die Erhöhung unwirksam, so dass Verbraucher diese nicht bezahlen müssen oder den Betrag zurückfordern können. Das Marktwächter-Team der Verbraucherzentrale Sachsen hat mehrere solcher Fälle untersucht und einen Anbieter erfolgreich abgemahnt.

Viele Banken und Sparkassen erhöhen derzeit bei Girokonten die Preise für einzelne Dienstleistungen und informieren ihre Kunden darüber meist per Brief oder Kontoauszug. Die Zustimmung gilt stillschweigend als erteilt, wenn ein Verbraucher der Preisänderung nicht aktiv widerspricht. Dabei kommt es bei der Formulierung und dem Zeitpunkt der Information auf zwei entscheidende Dinge an:

  • Die Mitteilung des Anbieters muss mindestens zwei Monate vor der Preisänderung erfolgen.
  • Das Kreditinstitut muss darauf hinweisen, dass die Kunden sowohl kostenfrei als auch fristlos kündigen können.

„Verschiedene Verbraucherbeschwerden zeigen, dass Kreditinstituten bei dem Hinweis auf die Kündigungsmöglichkeit Fehler unterlaufen“, so Carmen Friedrich, Teamleiterin Marktwächter Finanzen der Verbraucherzentrale Sachsen. „Vor allem der Hinweis, dass das Kündigungsrecht kostenlos ist, wurde in manchen der Fälle vergessen.“ Ist einer der zwei genannten Punkte nicht erfüllt, ist die gesamte Preisänderung unwirksam. Verbraucher müssen dann die erhöhten Kosten nicht hinnehmen und können zu viel gezahlte Beträge rückwirkend zurückfordern. Davon profitieren nun unter anderem auch Kunden der Sparkasse Leipzig.

SPARKASSE LEIPZIG ERFOLGREICH ABGEMAHNT

Aufgrund der Erkenntnisse aus dem Frühwarnnetzwerk hat das Marktwächter-Team der Verbraucherzentrale Sachsen die Sparkasse Leipzig erfolgreich abgemahnt. Diese hatte bei Girokonten, die in Konten mit erhöhtem Betreuungsaufwand umgestellt wurden, das monatliche Kontoführungsentgelt zum 5. Juli 2016 auf zehn Euro pro Monat erhöht. Bei der Information an die Kunden hat sie jedoch nicht auf das kostenlose Kündigungsrecht hingewiesen. Die zu viel gezahlten Kontoführungsentgelte können die Verbraucher nun von der Sparkasse Leipzig zurückfordern.

WEITERE BANKEN BETROFFEN

„Ähnliche Fälle liegen uns auch von der Sparda-Bank Berlin vor, die wir aktuell angeschrieben und um Stellungnahme gebeten haben“, erklärt Friedrich. Die Erzgebirgssparkasse hatte bereits im vergangenen August als Reaktion auf die Abmahnung der Verbraucherzentrale Sachsen eine entsprechende Unterlassungserklärung abgegeben und ihre Informationspraxis korrigiert.
„Wir vermuten, dass auch andere Kreditinstitute nicht richtig informiert haben“, so Friedrich weiter. „Wer also genau hinschaut und die Informationen der Banken und Sparkassen studiert, kann Geld sparen oder zu viel Gezahltes zurückfordern. Weitere Fälle können in den Beratungsstellen der Verbraucherzentralen oder online auf www.marktwaechter.de gemeldet werden. Darüber hinaus unterstützen die Verbraucherzentralen, damit jeder einzelne Verbraucher zu seinem Recht kommt.“

Teamleitung

Kerstin Schultz
Kerstin Schultz
Marktwächter Finanzen
Verbraucherzentrale Sachsen

Ansprechpartner

Timo Beyer
Leiter Marktwächter Kommunikation
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